Assange Auslieferung Deutschland Sieht Keine Grundlage Fuer Asyl

Assange-Auslieferung: Deutschland sieht keine Grundlage für Asyl

Bundesregierung verfolgt Prozess gegen Wikileaks-Gründer

Keine Voraussetzungen für Asylgewährung

Laut dem Pressesprecher von Kanzler Olaf Scholz fehlen die Voraussetzungen, um dem Wikileaks-Gründer Julian Assange in Deutschland Asyl zu gewähren. Die Bundesregierung verfolge eigenen Angaben zufolge den Auslieferungsprozess gegen Assange von Großbritannien an die USA.

Seit zwölf Jahren lebt Assange eingesperrt - sieben Jahre lang fand er Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London. Ihm wird von den USA vorgeworfen, geheime Dokumente veröffentlicht und damit die nationale Sicherheit gefährdet zu haben. Die US-Justiz fordert eine Auslieferung, die der High Court in London gebilligt hat.

Sollte Assange an die USA ausgeliefert werden, droht ihm dort eine lange Haftstrafe. Der Wikileaks-Gründer hat stets bestritten, gegen das Gesetz verstoßen zu haben, und bezeichnet sich als politischen Gefangenen.

Fazit

Die Entscheidung des High Court hat die Zukunft von Assange in der Schwebe gelassen. Sollte auch das Berufungsgericht die Auslieferung bestätigen, könnte er bald an die USA ausgeliefert werden. Sollte er jedoch in Deutschland Asyl erhalten, würde dies einen großen diplomatischen Erfolg für die Bundesregierung darstellen und das Schicksal eines der umstrittensten Whistleblower der Welt verändern.